Ramelow fordert Sondervermögen für die Deutsche Bahn in Höhe von 100 Milliarden Euro
Sondervermögen für Deutsche Bahn gefordert – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angesichts der anhaltenden Herausforderungen im deutschen Bahnverkehr ein umfangreiches Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro gefordert.
Er betont die Dringlichkeit einer umfassenden Modernisierung der Deutschen Bahn, die durch eine verlässliche und langfristig angelegte Finanzierung sichergestellt werden soll. Ramelow kritisiert scharf die aktuelle Finanzierungspraxis, die er als unzuverlässig und unzureichend bezeichnet.
Um den Investitionsbedarf zu decken, schlägt er vor, das Sondervermögen über einen Zeitraum von zehn Jahren zu mobilisieren. Diese Mittel sollen dazu beitragen, die grundlegende Infrastruktur der Bahn zu erneuern und ihre Leistungsfähigkeit nachhaltig zu steigern.
Sondervermögen wie bei der Bundeswehr gefordert
Ramelow fordert eine Finanzierungslösung, die unabhängig vom regulären Bundeshaushalt ist, ähnlich dem Modell des Sondervermögens für die Bundeswehr.
Diese Unabhängigkeit sei notwendig, um die Bahn vor den Unwägbarkeiten politischer Haushaltsverhandlungen zu schützen und eine kontinuierliche Mittelbereitstellung zu gewährleisten.
Nur so könne eine langfristige und verlässliche Planung sichergestellt werden, die es der Bahn ermöglicht, ihre Infrastruktur substantiell zu modernisieren und zukunftssicher zu gestalten.
Besonders besorgt zeigt sich Ramelow über Berichte, wonach das Streckennetz der Bahn aufgrund steigender Trassenpreise möglicherweise ausgedünnt werden könnte. Medienberichten zufolge steht unter anderem die Intercity-Linie 51, die von Gera über Köln verläuft, auf der Streichungsliste.
Ramelow warnt, dass solche Maßnahmen nicht nur die Mobilität in den betroffenen Regionen erheblich einschränken würden, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit des Bahnverkehrs nachhaltig beschädigen könnten.
Deutsche Bahn dementiert Pläne zur Streichung von Fernzügen – Sondervermögen für Deutsche Bahn gefordert
Die Deutsche Bahn hat diese Berichte jedoch zurückgewiesen und betont, dass es keine konkreten Pläne zur Streichung von Fernverkehrsverbindungen gebe.
Der Fahrplan für das Jahr 2025 sei bereits festgelegt und beinhalte keine der diskutierten Kürzungen.
Dennoch muss die Bahn angesichts der drohenden Kostensteigerungen durch erhöhte Trassenpreise den Umfang ihres Fahrplanangebots bundesweit überprüfen.
Dies sei notwendig, um wirtschaftlich handlungsfähig zu bleiben und den Betrieb kosteneffizient zu gestalten.
Sondervermögen für Deutsche Bahn gefordert – Wir bleiben an der Bahn für Sie. BerlinMorgen.
