FDP befürwortet Fortsetzung verschärfter Grenzkontrollen
Fortsetzung verschärfter Grenzkontrollen gefordert – Während der Fußball-Europameisterschaft finden an sämtlichen deutschen Grenzübergängen verstärkte Kontrollen statt.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr bezeichnete diese Maßnahme als wirksames Mittel gegen irreguläre Migration und sprach sich für deren Verlängerung aus.
Dürr argumentierte zudem, dass die Migration insgesamt stark eingeschränkt werden müsse.
„Das Hauptziel sollte sein, dass niemand nach Deutschland kommt, der keinen Anspruch auf Asyl oder Flüchtlingsstatus hat“, sagte er gegenüber der Funke-Mediengruppe.
Einjährige Verlängerung der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei gefordert
Bereits Ende Juni hatte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai eine einjährige Verlängerung der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei gefordert.
Ursprünglich sollten die Maßnahmen bis kurz nach dem Ende der Fußball-Europameisterschaft an diesem Wochenende andauern.
Seit Mitte Juni gibt es auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten verstärkte Kontrollen, wo sie vorher nicht durchgeführt wurden.
Ende Mai hatte das Bundesinnenministerium zudem angekündigt, die seit Herbst 2023 bestehenden festen Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz um sechs Monate bis Mitte Dezember zu verlängern.
Diese Entscheidung soll der Bekämpfung von Schleuserkriminalität und der Verringerung illegaler Migration dienen.
Die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze sind bereits seit Herbst 2015 in Kraft.
Drastische Begrenzung der Migration – Fortsetzung verschärfter Grenzkontrollen gefordert
Dürr forderte außerdem eine erhebliche Reduzierung der Migration nach Deutschland.
Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten im Jahr 2023 insgesamt 329.120 Menschen einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland, das entspricht einem Anstieg von etwa 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Die meisten Asylsuchenden kamen aus Syrien, der Türkei und Afghanistan.
Im ersten Quartal dieses Jahres wurden 65.419 Erstanträge verzeichnet, was einem Rückgang von rund 19 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht.
Schleuserkriminalität Hintergrund – Fortsetzung verschärfter Grenzkontrollen gefordert
Schleuserkriminalität ist ein ernstes globales Problem, bei dem Menschen illegal über Grenzen geschleust werden. Diese kriminellen Netzwerke nutzen oft verzweifelte Situationen von Migranten aus, die vor Krieg, Armut oder Verfolgung fliehen.
Schleuser verlangen hohe Gebühren und bieten dabei oft keine Sicherheitsgarantien, was zu lebensgefährlichen Bedingungen führt. Viele Migranten reisen in überfüllten Booten oder versteckt in Lastwagen und riskieren ihr Leben.
Die Folgen dieser illegalen Praktiken sind tragisch: Es kommt regelmäßig zu Todesfällen und schweren Verletzungen.
Um Schleuserkriminalität einzudämmen, arbeiten internationale Polizeibehörden und Regierungen zunehmend zusammen.
Ziel ist es, diese Netzwerke zu zerschlagen, gleichzeitig aber auch legale und sichere Wege für Migration zu fördern.
Fortsetzung verschärfter Grenzkontrollen – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
Quelle: Funke Mediengruppe
