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Home die Politik

Kanzler Scholz Grenzkontrollen

Bundeskanzler Scholz plädiert für weitere Grenzkontrollen

by Peter Rose
2024/07
in die Politik
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Kanzler Scholz Grenzkontrollen

Kanzler Scholz Grenzkontrollen

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Scholz will Zahl der illegal einreisenden Personen senken

Kanzler Scholz Grenzkontrollen – Bundeskanzler Olaf Scholz hält Grenzkontrollen für ein sinnvolles Mittel, um die irreguläre Migration nach Deutschland zu begrenzen.

In einer aktuellen Stellungnahme betonte er die Absicht der Bundesregierung, die deutschen Grenzen weiterhin strikt zu kontrollieren, um die Zahl der irregulär einreisenden Personen zu senken und die Sicherheit im Land zu gewährleisten.

Personen mit berichtigten Asylansprüchen sollen nur aufgenommen werden

Das Hauptziel dieser Maßnahmen ist die Begrenzung der irregulären Migration, die in den letzten Jahren stark zugenommen hat.

Scholz unterstreicht, dass die Zahl der irregulär Einreisenden reduziert werden müsse.

„Die Zahlen müssen runter,“ erklärte er, und betonte, dass nur Personen mit berechtigten Asylansprüchen aufgenommen werden sollten.

Gleichzeitig ist die Erwerbsmigration notwendig und erwünscht, um den Arbeitsmarkt zu unterstützen und den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften zu decken.

Das Problem bestehe darin, dass viele irregulär Einreisende Schutz vor Verfolgung geltend machen, jedoch keine Asylgründe vorweisen können und daher abgelehnt werden.

Grenzkontrollen zu Frankreich während den Olympischen Spielen – Kanzler Scholz Grenzkontrollen

Aktuell gibt es mehrere Grenzkontrollen, die auf unterschiedliche Gründe und zeitliche Befristungen zurückzuführen sind. Während der Olympischen Spiele werden die Grenzkontrollen zu Frankreich durchgeführt und sind bis zum 30. September gültig. Diese Maßnahme soll die Sicherheit während des internationalen Großereignisses gewährleisten.

Kanzler Scholz Grenzkontrollen
Kanzler Scholz Grenzkontrollen

Stationäre Kontrollen zu Österreich, Tschechien, Polen und der Schweiz sind seit Oktober im Einsatz und wurden von Innenministerin Nancy Faeser angeordnet.

Diese Kontrollen sollen die irreguläre Migration an den stark frequentierten Übergängen eindämmen.

Diese Kontrollen sind bei der EU-Kommission angemeldet, um den rechtlichen Rahmen innerhalb der EU-Verträge zu wahren.

Grenzkontrollen Hintergrund – Kanzler Scholz Grenzkontrollen

Grenzkontrollen sind Maßnahmen, die von Staaten ergriffen werden, um den Personen- und Warenverkehr über ihre Grenzen zu überwachen und zu regulieren. Diese Kontrollen spielen eine wesentliche Rolle bei der Wahrung der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung.

Sie dienen dazu, illegale Einwanderung zu verhindern, den Handel mit illegalen Waren einzudämmen und die Verbreitung von Krankheiten einzuschränken.

In der Europäischen Union, insbesondere im Schengen-Raum, sind die Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten weitgehend aufgehoben, was die Freizügigkeit fördert.

Dennoch können temporäre Grenzkontrollen bei besonderen Anlässen oder Sicherheitsbedrohungen wieder eingeführt werden.

Kritiker argumentieren, dass solche Kontrollen die Bewegungsfreiheit einschränken und wirtschaftlichen Schaden verursachen können, während Befürworter auf deren Notwendigkeit hinweisen, um die Sicherheit und Stabilität des Landes zu gewährleisten.

Die Herausforderung bleibt, ein Gleichgewicht zwischen der Öffnung der Grenzen und der Sicherstellung der Sicherheit zu finden.

Kanzler Scholz Grenzkontrollen – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.

Tags: Kanzler Scholz Grenzkontrollen
Peter Rose

Peter Rose

Peter Rose, Wirtschaft & Versicherungswirtschaft Buch Autor und Betriebswirt; seit über 37 Jahren aktiv in der Finanz- und Versicherungsbranche in Führungspositionen im Bereich Recruiting.

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