Vorschlag von Macron und Starmer: Einmonatige Waffenruhe in der Ukraine?
Die „Koalition der Willigen“ formiert sich
Einmonatige Waffenruhe in der Ukraine – Beim Ukraine-Treffen in London hat sich eine sogenannte „Koalition der Willigen“ gebildet, angeführt von Großbritannien und Frankreich.
Die beiden Staaten schlagen nun eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine vor, um diplomatische Lösungswege zu ermöglichen.
Dies teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Figaro mit.
Die geplante Waffenruhe würde jedoch nicht die umkämpften Gebiete in der Ostukraine betreffen.
Begrenzte Waffenruhe mit Kontrollmechanismen
Laut Macron umfasst der Vorschlag eine „Waffenruhe in der Luft, auf See und im Bereich der Energieinfrastruktur“ als erste Maßnahme zur Deeskalation.
Die Kämpfe an der Frontlinie im Osten der Ukraine wären von dieser Regelung zunächst nicht betroffen.
Ein Vorteil dieser begrenzten Waffenruhe sei laut Macron, dass Verstöße einfacher zu überwachen wären.
Er betonte, dass die aktuelle Frontlinie etwa der Entfernung zwischen Paris und Budapest entspräche, was die Herausforderungen einer vollständigen Waffenruhe verdeutliche.
Für den französischen Präsidenten sind europäische Bodentruppen zur Friedenssicherung erst nach einem erfolgreichen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland eine Option.
Sicherheitsgarantien seien dabei essenziell, da die Ukraine seit drei Jahren mit westlicher Unterstützung gegen den von Wladimir Putin befohlenen Angriffskrieg kämpft.
Selenskyjs Hoffnung auf die USA
Nach dem Treffen in London äußerte sich auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum französisch-britischen Vorschlag.
In seiner abendlichen Videobotschaft erklärte er, dass die Ukraine Frieden wolle und Sicherheitsgarantien der Schlüssel dazu seien.
Zudem betonte er erneut die Bedeutung der USA als Verbündeten und dankte für die bisherige Unterstützung.
Selenskyj zeigte sich offen für ein Rohstoff-Abkommen mit den USA: „Egal, was geschehen ist, unsere Politik ist es, konstruktiv zu bleiben.“
Das Abkommen werde unterzeichnet, sobald alle Parteien dazu bereit seien, erklärte er gegenüber britischen Medien.
Hintergrund ist ein offener Streit zwischen Selenskyj und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, der am Freitag bei einem Treffen eskalierte.
Infolgedessen wurden Pläne für das Rohstoff-Abkommen vorerst ausgesetzt.
Deutschlands unklare Rolle
Unklar bleibt, welche Rolle Deutschland künftig in der Ukraine-Politik einnehmen wird. Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich nach dem Treffen in London zurückhaltend.
Er betonte, dass die Bombardierungen gestoppt werden müssten, um überhaupt einen Waffenstillstand zu ermöglichen.
Deutschland bleibt damit vorerst abwartend, während Frankreich und Großbritannien die diplomatische Initiative ergreifen.
Einmonatige Waffenruhe in der Ukraine – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
