EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta
Rekordstrafe gegen Apple und Meta – Erstmals Sanktionen wegen Verstoßes gegen das neue Gesetz über digitale Märkte
700 Millionen Euro Strafe wegen DMA-Verstößen
Die EU-Kommission hat gegen die US-Technologiekonzerne Apple und Meta Strafen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro verhängt.
Die Sanktionen gründen auf Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA), das neue Gesetz über digitale Märkte, das den Wettbewerb in der digitalen Ökonomie stärken und marktbeherrschende Plattformen regulieren soll.
Die Entscheidung ist ein Meilenstein in der europäischen Digitalpolitik:
Es ist das erste Mal, dass die Kommission Strafen auf Basis des DMA verhängt. Apple muss 500 Millionen Euro, Meta 200 Millionen Euro zahlen.
Beide Unternehmen können Rechtsmittel einlegen und haben zudem 60 Tage Zeit, um die festgestellten Mängel zu beheben.
Apple behindert App-Entwickler
Im Fall von Apple wirft die Kommission dem Konzern vor, App-Entwickler daran zu hindern, Verbraucher über Angebote außerhalb des App Stores zu informieren.
Dadurch würden Nutzer nicht ausreichend von alternativen oder günstigeren Angeboten profitieren.
Apple kritisierte die Entscheidung scharf und kündigte juristische Schritte an.
Man habe bereits umfangreiche Anpassungen vorgenommen und während der Gespräche mit der Kommission zahlreiche Kompromissvorschläge unterbreitet.
Der Konzern fühlt sich „gezwungen, Technologie kostenlos abzugeben“ und spricht von einem unfairen Vorgehen der EU.
Meta unter Druck wegen Werbemodell – EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta
Die Strafe gegen Meta bezieht sich auf das sogenannte „Pay-or-consent-Modell“, das Nutzern eine Wahl zwischen einer werbefreien, kostenpflichtigen Nutzung und einer kostenlosen Version mit personalisierter Werbung bietet.
Laut Kommission erhält der Nutzer dabei keine echte Wahlfreiheit, insbesondere nicht zwischen unterschiedlichen Datenschutzniveaus.
Meta hatte im November 2024 eine alternative Variante des Modells eingeführt, bei der weniger personenbezogene Daten verwendet werden. Diese wird derzeit von der EU geprüft, ist aber nicht Teil der aktuellen Sanktion, die den Zeitraum März bis November 2024 abdeckt.
Auch Meta kritisierte die Entscheidung deutlich. Die Kommission versuche, „erfolgreiche amerikanische Unternehmen zu behindern„, sagte Joel Kaplan, Politikchef von Meta. Man werde die Strafe wahrscheinlich anfechten.
Teilweise Entlastung für Meta – EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta
Eine positive Nachricht gab es dennoch für Meta: Die Kommission entfernte den Facebook Marketplace von der Liste der „spielentscheidenden Plattformen„. Damit unterliegt er nicht mehr den besonders strengen Auflagen des DMA.
Der DMA zeigt erstmals Zähne – EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta
Mit der Verhängung von Strafen gegen Apple und Meta zeigt die EU, dass sie den Digital Markets Act als wirksames Regulierungsinstrument versteht. Die Verfahren markieren einen Paradigmenwechsel in der europäischen Digitalpolitik: Marktgröße allein garantiert keine Narrenfreiheit mehr.
Ob die Sanktionen vor Gericht Bestand haben und ob sie tatsächlich zu einem faireren Wettbewerb führen, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Die EU meint es ernst mit ihrer digitalen Zeitenwende.
EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
