BRÜSSEL, 11. Juni (Berlin Morgen Zeitschrift) – Das People’s Tribunal for Women of Afghanistan hat die Europäische Union scharf kritisiert und die EU aufgefordert, die Taliban Einladung für Gespräche in Brüssel sofort zurückzuziehen. Die geplante Taliban Einladung soll sich offiziell mit der Rückführung afghanischer Migranten befassen, doch das Tribunal warnt vor einer gefährlichen Normalisierung der Beziehungen.
Kritik an geplanter Taliban Einladung
Nach Angaben des Tribunals steht die Taliban Einladung im direkten Widerspruch zu grundlegenden Menschenrechtsprinzipien. Das Gremium betonte, dass derartige Treffen eine fatale Botschaft an die betroffenen Opfer innerhalb Afghanistans senden könnten. In seiner 55. Sitzung stellte das Volkstribunal fest, dass die Taliban für Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch geschlechtsspezifische Verfolgung verantwortlich seien.
Folgen der Einladung
Die Experten beschreiben die systematische Unterdrückung von Frauen und Mädchen als Geschlechter-Apartheid. Eine politische Kooperation im Rahmen einer Taliban Einladung gefährde zudem die Glaubwürdigkeit internationaler Justizinstitutionen. Das Volkstribunal mahnte, dass Gespräche über Abschiebungen die EU in mögliche Verletzungen des Non-Refoulement-Prinzips verwickeln könnten.
„Die EU muss diese Taliban Einladung stoppen, um nicht die Verfolgung von Schutzsuchenden zu riskieren“, erklärte ein Sprecher des Gremiums am Donnerstag.
Neben der Annullierung der Taliban Einladung fordert das Volkstribunal den Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan. Stattdessen solle die EU die Unterstützung für Frauen sowie die Zivilgesellschaft vor Ort massiv ausbauen, um den negativen Folgen der Taliban Einladung entgegenzuwirken.
