SWIFT ermöglicht den Zugang zum internationalen Zahlungsverkehr

Seit Beginn des Einmarsches der russischen Truppen wurden bereits zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt. Neben dem Stopp von Nord Stream 2 wird ebenfalls über einen Ausschluss aus SWIFT diskutiert. Für die meisten Menschen stellt sich zunächst die Frage, was mit diesem Namen gemeint ist. SWIFT ist die Abkürzung für Society für Worldwide Interbank Financial Telecommunication. Gemeint ist damit ein Kommunikationsnetzwerk für Banken.

Erfolgen Transaktionen über Landesgrenzen hinweg, ist SWIFT darin involviert. Das aus Brüssel stammende Unternehmen stellt hierfür die erforderliche Technik zur Verfügung. Russland aus der Nutzung auszuschließen, würde Russland de facto vom internationalen Finanzmarkt abtrennen. Eine Alternative zu SWIFT besteht derzeit nicht, sodass der mögliche Rauswurf ein reales Druckmittel darstellt.

Ein Teilausschuss gehört zu den weiteren Szenarien

Ein kompletter Ausschluss ist eine der vorhandenen Optionen.

Weitere Maßnahmen könnten aus einem Teilausschluss bestehen. Hierbei würden Russland in der Nutzung enge Grenzen gesetzt werden.

Dadurch könnte verhindert werden, dass die russische Regierung Geld für Waffenlieferungen oder die finanzielle Unterstützung von Separatisten überweisen kann.

Von entscheidender Bedeutung ist die Meinung der USA. Hat die amerikanische Regierung in der Vergangenheit einen Ausschluss von SWIFT gefordert, haben andere westliche Regierung diese Meinung häufig übernommen.

Ein Ausschluss aus SWIFT ist auch mit kritischen Stimmen verbunden

Russland den Zugang zu SWIFT zu verwehren ist ein Wunsch, der nicht von allen Politikern und Experten auf diesem Gebiet teilt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) warnte explizit davor, Schritte in diese Richtung zu überstürzen. Deutschland beziehe derzeit 50 % der benötigten Kohlelieferungen aus Russland. Die Politikerin sieht die Gefahr einer „Destabilisierung“ gesehen, sollten Entscheidungen getroffen werden, die nicht alle Aspekte der Tragweite beleuchten.

Annalena Baerbock hat sich mit dieser Meinung auch Kritik ausgesetzt. Eigene wirtschaftliche Interessen über das Leben der Menschen in der Ukraine zu stellen ist nur einer der Kritikpunkte, die nach der Stellungnahme der Ministerin erfolgt sind. Trotz aller Kritik gewährt das Statement der Bundesaußenministerin einen guten Einblick in die Gedankenwelt von Politikern, die sich in dieser Frage positionieren müssen.

Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.