EU erwägt Sanktionen auf russische Kohle
EU will auf russische Kohle verzichten – Die Entdeckung hunderter Leichen in Butscha und weiteren ehemals von der russischen Armee besetzen Gebieten in der Ukraine hat der Welt ein neues Ausmaß der Invasion in der Ukraine gezeigt. Die EU hat die veröffentlichten Bilder als Anlass genommen, auch Sanktionen gegen russische Energielieferungen nicht mehr kategorisch auszuschließen.
In der EU-Kommission wurde der Vorschlag diskutiert, in Zukunft keine russische Kohle mehr beziehen zu möchten. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, bestätigte diese Gespräche und teilte zeitgleich mit, dass die bisherigen Importe einem finanziellen Umfang von vier Milliarden Euro pro Jahr entsprechen würden. Russland sei zwar in der Lage, die Kohle anderweitig zu verkaufen, welche Abnehmer in der momentanen Situation in die Fußstapfen der EU treten würden, sei jedoch ungewiss.
Der Bundeswirtschaftsminister unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission
Robert Habeck (Die Grünen) ist in den vergangenen Wochen so häufig wie kein anderer Politiker vor die Presse getreten, um zu eventuell eingestellten Gaslieferungen und einer möglicherweise nicht gesicherten Energieversorgung im nächsten Winter Stellung zu nehmen.
Der Bundeswirtschaftsminister befände sich im engen Austausch mit der EU-Kommission und würde den Vorschlag begrüßen, sich innerhalb der EU von russischen Gaslieferungen zu lösen.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte in den zurückliegenden Wochen einen ganz ähnlichen Kurs eingeschlagen und offen erklärt, sich schrittweise von der Abhängigkeit vom russischen Energielieferungen lösen zu möchten.
Die EU setzt auch die Sanktionen für russische Bankgeschäfte weiter fort
In einigen Medien ist bereits von Oligarchen, die aus Russland fliehen oder andere bekannte Milliardäre um Geld anbetteln, die Rede. Sollte daran ein Körnchen Wahrheit zu finden sein, ist es sehr wahrscheinlich, dass sich diese Lage noch verschärfen wird.
Die EU plant, als weitere Sanktionen die Bankgeschäfte Russlands in Europa noch weiter einzuschränken. Hintergrund dieser Maßnahmen ist die Vermutung, dass die russische Regierung Konten wohlhabender Bürger beschlagnahmen könnte, um davon Waffen- und Munitionslieferungen zu bezahlen. Der Stopp von Überweisungen und Geldgeschäften soll diesem möglichen Vorhaben einen Riegel vorschieben.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
