Über die Gültigkeit mRNA-Patenten herrscht Unstimmigkeit
Impfstoffpatente lösen Rechtsstreit aus – Die mRNA-Technologie, die als Grundlage für die Herstellung der Covid-19 Impfstoffe dient, ist derzeit Teil eines Rechtsstreits.
Die beteiligten Akteure bestehen aus Moderna als Patentinhaber und den beiden Unternehmen Pfizer und Biontech auf der Gegenseite.
Ausgangspunkt für den Start des Rechtsstreits war eine Klage, die Moderna gegen Pfizer und Biontech eingereicht hat.
Die beiden Unternehmen haben diese Klageschrift jetzt mit einer Gegenklage beantwortet.
Moderna wirft den beiden Konkurrenten eine Verletzung bestehender Patente vor.
Die verklagten Unternehmen gehen von einer anderen Rechtslage aus und sehen die von Moderna beantragten Patente als ungültig an.
Ein rechtskräftiges Patent könnte die Herstellung von Impfstoffen erschweren
Derzeit haben die Menschen für die Impfung gegen Covid-19 die Wahl zwischen mehreren Impfstoffen.
Diese Optionen könnten sich in Zukunft infolge einer erfolgreichen Klage von Moderna deutlich reduzieren.
Wird zweifelsfrei bewiesen, dass die verwendeten Technologien zur Herstellung verwendet wurden, ist Moderna in der Lage, die Herstellung und den Verkauf dieser Impfstoffe zu unterbinden.
Patente in Deutschland besitzen für 20 Jahre Gültigkeit.
Danach ist es auch anderen Unternehmen erlaubt, diese Innovationen und Technologien zu verwenden.
Der Patentstreit zieht weltweite Kreise -Impfstoffpatente lösen Rechtsstreit aus
Der Rechtsstreit wird sowohl vor deutschen Gerichten als auch international ausgetragen. Klage eingereicht wurde auch in den Vereinigten Staaten. In den USA werden ebenfalls Patente vergeben, die es erfordern, eventuelle Verletzungen des Patentrechts einer gerichtlichen Klärung zu unterziehen.
In den USA besteht der Rechtsstreit nicht nur aus den drei genannten Parteien, sondern schließt auch weitere Impfhersteller mit ein, die primär im amerikanischen Markt aktiv sind.
Die Klagen könnten zu wegweisenden Urteilen führen oder zwei unterschiedliche Richtungen einschlagen.
Setzt sich der eingeschlagene Weg aus Klagen und Gegenklagen vor Gericht fort, könnten Jahre vergehen, bis endgültige Klarheit mit dem ausgefochtenen Patentstreit für alle beteiligten Unternehmen verbunden ist.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
