Donald Trump gerät nach Razzia unter Spionageverdacht
FBI gibt Erklärung zur Trump Razzia ab – Nicht nur in den Vereinigten Staaten sorgte die Hausdurchsuchung im Wohnsitz von Donald Trump für Schlagzeilen.
Seit Tagen fragen sich Journalisten und politische Beobachter weltweit, welche Beweismittel in Mar-a-Lago beschlagnahmt wurden.
Inzwischen haben die Ermittlungsbehörden Stellung bezogen zu den Nachfragen und weitere Informationen veröffentlicht.
Demnach wurden in dem Anwesen zahlreiche Dokumente sichergestellt, die der Definition „Top Secret“ unterliegen würden.
Diese Geheimhaltungsstufe ist neben dem Präsidenten nur Personen verliehen worden, die sich zunächst einem strengen Backgroundcheck unterziehen müssen.
Warum der abgewählte Präsident die Unterlagen mitgenommen und nicht beim Auszug aus dem Weißen Haus zurückgelassen hat, ist dagegen derzeit noch unklar.
Die Ermittlung ist mit der Razzia somit noch nicht abgeschlossen.
Trump hatte selbst eine Verschärfung der Gesetze auf den Weg gebracht
Derzeit ermitteln die zuständigen Beamten des FBI auch, ob Donald Trump die vertraulichen Unterlagen zu Spinonagezwecken aus dem Weißen Haus entfernt hat.
Dieser Vorwurf ist nicht nur gravierend, sondern auch auf das Handeln Trumps zurückzuführen.
Im Wahlkampf vor der ersten Amtszeit warf Trump seiner politischen Gegnerin Hillary Clinton vor, mit vertraulichen Dokumente zu leichtsinnig umgegangen zu sein.
Ausgerechnet die daraus hervorgegangene Verschärfung der Gesetze während seiner Amtszeit könnte Trump in der zu erwartenden Strafermittlung jetzt selbst zum Verhängnis werden.
Trump will bald wieder in den Wahlkampf einsteigen – FBI gibt Erklärung zur Trump Razzia ab
Das amerikanische Wahlrecht sieht es vor, dass jeder Präsident nur zwei Amtszeiten absolvieren darf. Dennoch müssen diese Amtszeiten nicht unmittelbar ineinander übergehen.
Die Schlappe bei der letzten Wahl ist somit noch nicht gleichbedeutend mit dem Aus für eine zweite Amtszeit. Donald Trump hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, im nächsten Wahlkampf wieder in das Rennen um das Weiße Haus gehen zu wollen.
Die Schuld für die aktuellen Ermittlungen gegen ihn schiebt Trump daher dem aktuellen Amtsinhaber Joe Biden in die Schuhe. Ob Trump noch einmal seine Wähler mobilisieren kann, bleibt bei einer Verurteilung wegen Spionage sehr fragwürdig.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.