BRÜSSEL, 5. Juni (Berlin Morgen Zeitschrift) – EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sagte seinen Besuch im belgischen Thales-Werk am Freitag ab. Die örtlichen Behörden begründeten dies mit Sicherheitsbedenken aufgrund einer pro-palästinensischen Demonstration, die es unmöglich gemacht habe, die Sicherheit des Beamten zu gewährleisten.
Sicherheitsbedenken bei Rüstungsfirma
Die Blockade vor dem Werk führte zu einer sofortigen Reaktion der Verantwortlichen. Da die lokalen Behörden erst zwei Tage zuvor über den geplanten EU-Verteidigungschef Besuch informiert wurden, war eine ausreichende Sicherung des Geländes nicht möglich. Die Polizei sah sich angesichts der wachsenden Zahl von Demonstranten außerstande, den EU-Verteidigungschef Besuch abzusichern, ohne die öffentliche Ordnung zu gefährden.
Die Aktivisten protestierten gegen die Rüstungspolitik der Region Wallonien. Sie werfen den Unternehmen vor, dass trotz eines Transitverbots für militärische Ausrüstung in Richtung Israel weiterhin Bauteile geliefert werden könnten. Dieser EU-Verteidigungschef Besuch sollte eigentlich der Festigung der industriellen Zusammenarbeit dienen, wurde jedoch zum Ziel der Protestierenden.
Politische Reaktionen in Belgien
Die Entscheidung zur Absage stieß auf ein geteiltes Echo in der belgischen Politik. Während einige Akteure die Sicherheitslage betonten, äußerten andere scharfe Kritik. Der Bürgermeister von Herstal, Frédéric Daerden, bewertete den Schritt als notwendig, um Eskalationen zu vermeiden.
„Die Europäische Kommission sah sich gezwungen, den Besuch abzusagen, da die lokalen belgischen Behörden nicht in der Lage waren, die Sicherheit des Kommissars zu gewährleisten“, teilte ein Kommissionssprecher mit.
Trotz der Unterbrechung vor Ort wurde das Treffen zwischen der Kommission und dem Rüstungshersteller kurzfristig nach Brüssel verlagert. Dort sollte der EU-Verteidigungschef Besuch dazu genutzt werden, ein Investitionsprojekt zur Steigerung der Produktion von lasergesteuerten Raketen voranzutreiben. Der EU-Verteidigungschef Besuch verdeutlicht damit die zunehmenden Spannungen zwischen europäischen Rüstungsinitiativen und zivilgesellschaftlichem Widerstand. Da der EU-Verteidigungschef Besuch nun in Brüssel stattfand, konnte das geplante Investitionsvorhaben in einem sichereren Rahmen besprochen werden. Für die Region Wallonien bleibt der Fall jedoch ein belastendes Ereignis, das die Kontroverse um die regionale Kontrolle von Rüstungsexporten weiter befeuert.
