Die Linke braucht wieder Einigkeit
„Die Linke“ soll sich geschlossener zeigen. Das forderten nach einem Bericht des MDR die Spitzen des Landesverbands Thüringen.
Der Apell geht an die Bundespartei. Geäußert haben sich die Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft. Sie machten sich für mehr Zusammenhalt der Partei in allen Bundesländern stark.
Anlass für die Auseinandersetzungen war für die thüringische Linke ihr Parteitag in Bad Blankenburg. Der Landesverband im Zentrum Deutschlands richtete den Blick auf den bevorstehenden Bundesparteitag im Juni. Die Linke solle sich nicht länger mit sich selbst beschäftigen und ihre Grabenkämpfe beilegen.
Doch die Thüringer Mitglieder ließen auch Selbstkritik anklingen. Auch in ihrem Landesverband gäbe es sehr unterschiedliche Ansichten zwischen den Angehörigen jüngerer und älterer Generationen. Eine Neuausrichtung sollte also nicht nur für den Bund gelten.
Unter dem Gesichtspunkt der Wahlverluste scheint eine neue Perspektive angebracht. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen 2022 erneut unter der 5-%-Hürde geblieben, büßte die Linke im Saarland über 10 Prozent ein und wurde regelrecht aus dem Landtag hinausgeworfen.
Suche nach Gemeinsamkeit
Die Linke in Thüringen sucht nach einem gemeinsamen Standpunkt zu den Problemfeldern Krieg in der Ukraine und Ausstattung der Bundewehr. Die Anträge zu diesen Themen waren gegensätzlicher Natur.
Einige Teilnehmer – von der Kommunistische Plattform – sprachen von der Nato-Osterweiterung, die sie für die Kriegs-Handlungen der Russischen Föderation verantwortlich machten.
Dem gegenüber vertrat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow – der einzige Linke-Ministerpräsident in Deutschland – die Auffassung, dass man der Nato keine Schuld für den Überfall auf die Ukraine geben dürfte.
Der käme vom imperialistischen Russland. Dieser Krieg würde von allen Mitgliedern der Linken verurteilt.
Die Kommunistische Plattform übte auch Kritik an dem Plan, 100 Milliarden Euro für die optimierte Ausstattung der Bundeswehr zu investieren. Auch hierzu regte sich reichlich Widerspruch.
Weitere Punkte – Die Linke
Die Linke nahm die Bildungspolitik unter die Lupe. Kritisiert wurde die Sparpolitik in diesem Bereich. Er soll einen Anteil von mehr als 74 Millionen Euro bei einer Gesamt-Einsparung von 330 Millionen Euro beitragen.
Schließlich stand noch das Thema Frauen zur Diskussion. Da scheint es anlässlich kürzlicher Negativ-Nachrichten über Sexismus in der Partei Nachholbedarf zu geben.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
